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Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
für den Samsung Mobile Fun Club |
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Präambel
Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Samsung Electronics GmbH, Samsung House, Am Kronberger Hang 6, 65824 Schwalbach/Ts., Deutschland, und dem registrierten Mitglied bzw. dem Kunden. Die folgenden Bestimmungen gelten, sofern sich aus ggf. bestehenden besonderen Bestimmungen für einzelne Inhalte oder Leistungen des Fun Club keine spezielleren Regelungen ergeben.
1. Geltungsbereich
1.1 Das Angebot im "Fun Club" ist ein Angebot der
Samsung Electronics GmbH
Samsung House
Am Kronberger Hang 6
65824 Schwalbach/Ts., Deutschland
(nachfolgend Fun Club genannt).
Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten des Fun Club sind dem Impressum unter http://de.samsungmobile.com/sg/imprint.jsp zu entnehmen.
1.2. Mit Ihrer Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie die Richtigkeit und Vollständigkeit Ihrer Anmeldedaten und versichern, volljährig zu sein. Nicht volljährige Nutzer oder Vertragspartner werden nicht akzeptiert.
1.3. Fun Club stellt Ihnen sein Angebot auf Grundlage dieser AGB zur Verfügung. Mit Ihrer Registrierung oder der Nutzung der Dienste von Fun Club erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Die Nutzung der von Fun Club angebotenen Dienste ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie diese AGB anerkennen.
2. Bereitstellung von Inhalten
2.1. Fun Club bietet verschiedene Inhalte an, die im Internet oder mit Mobiltelefonen oder offline mit Computern aller Art genutzt werden können. Soweit nachfolgend der Begriff "Inhalte" verwendet wird, sind damit alle Daten, Bilder, Grafiken, Spiele, Musikstücke einschließlich sog. Klingeltöne, Videos oder sonstige Informationen oder Applikationen zum Download erfasst, welche im Rahmen der von Fun Club angebotenen Dienste entgeltlich der unentgeltlich abrufbar sind oder von den Nutzern auf die Website von Fun Club hochgeladen werden können.
2.2. Fun Club bietet sowohl die kostenlose Nutzung von Inhalten an, die nur eine Registrierung voraussetzt, als auch die entgeltliche Nutzung von Inhalten, die jeweils einen Vertragsschluss voraussetzen. Schließlich können registrierte Nutzer auch eigene Inhalte zur Wiedergabe auf der Website des Fun Club zu den nachfolgend geregelten Bedingungen hochladen.
2.3. Über den Fun Club sind auch Leistungen fremder Anbieter zugänglich. Sofern Sie diese Leistungen in Anspruch nehmen, kommt ein Vertrag ausschließlich und unmittelbar mit dem jeweiligen Anbieter zustande.
2.4. Sie sind sich bewusst, dass Sie - aufgrund der Nichtbeachtung dieser AGB durch andere Nutzer - bei der die Nutzung der Angebote von Fun Club Inhalten ausgesetzt sein können, die beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.
3. Vertragsschluss
3.1. Für die Inanspruchnahme entgeltlicher Leistungen oder Inhalte, die von Fun Club selbst angeboten werden, gelten die in den jeweilig gültigen Preislisten oder die online angezeigten Preise. Art und Umfang der Inhalte ergeben sich aus den online angezeigten, technischen und inhaltlichen Beschreibungen.
3.2. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung in ggf. bestehenden besonderen Bestimmungen zu einzelnen Leistungen oder Inhalten kommt der Vertrag über entgeltliche Leistungen oder Inhalte, welche Fun Club selbst anbietet, dadurch zustande, dass Fun Club Ihre Bestellung mit der Bereitstellung der Leistung oder des Inhaltes oder ausdrücklich durch eine Bestätigungserklärung per Email annimmt. In der Bereitstellung der Leistung oder des Inhaltes liegt die Annahmeerklärung des Fun Club. Der Fun Club behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen. Besteht die Bereitstellung des Inhaltes in einem Download, so ist die Annahme der Bestellung durch Fun Club bereits mit dem Start des Downloads zu sehen.
3.3. Im Rahmen von entgeltlichen Bestellungen von Inhalten, deren Lieferung durch einen Download erfolgen, stimmen Sie zu, dass der Download sofort nach Ausführung der Bestellung ? etwa durch Drücken eine Buttons mit der Kennzeichnung "Download" ? erfolgen soll.
4. Pflichten und Verantwortlichkeit der Nutzer
4.1. Soweit Sie für den Fun Club registriert sind, haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Zugangdaten nur von Ihnen selbst genutzt werden und sind deshalb verpflichtet, Ihre Zugangsdaten vollständig geheim zu halten.
4.2. Jede Änderung Ihrer Registrierungsdaten sind dem Fun Club unverzüglich per Email mitzuteilen.
4.3. Mit der Registrierung erkennen Sie an, Sie als Inhaber von Zugangsdaten (im folgenden: Mitglied) in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über Ihre Zugangsdaten ausgeübt werden, verantwortlich sind. Falls Sie einer anderen Person die Nutzung Ihrer Zugangsdaten gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für die Handlungen dieses Nutzers und die Folgen jeden Missbrauchs.
4.4. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihrer Zugangsdaten schriftlich zu informieren und haften gegenüber Fun Club für die Aktivitäten anderer Nutzer, die mittels Ihrer Zugangsdaten im Fun Club aktiv sind. Die Schriftform wird insoweit durch Email gewahrt.
4.5. Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von jeglicher Software, welche Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugt.
4.6. Alle Inhalte von Fun Club sind ausschließlich für den privaten Gebrauch vorgesehen. Eine gewerbliche Nutzung, gleich welcher Art, ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Fun Club zulässig.
4.7. Bei mehrmaliger Eingabe eines falschen Kennwortes kann dies zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeit mit Ihren Zugangsdaten führen.
4.8. Sofern Inhalte von Fun Club entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, gelten die nachfolgenden Regelungen, soweit sich nicht aus besonderen Bestimmungen oder einzelnen online mitgeteilten Angaben etwas anderes ergibt. Es ist Ihnen untersagt, die Inhalte oder Teile von Inhalten zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des erkennbaren Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen. Die Inhalte können und dürfen nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland abgerufen werden.
4.9. Die Verantwortung für sämtliche von Fun Club angebotenen Inhalte, die von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen. Sie haften für jede selbst oder durch Dritte durch unzulässige Nutzung oder Missbrauch dieser Inhalte ggf. entstehenden Schäden des Fun Club oder Dritter.
4.10. Sollten Sie Inhalte zur Wiedergabe oder Bereitstellung im Fun Club hochgeladen haben, so hat Fun Club für die Dauer der Bereitstellung das nicht ausschließliche, übertragbare Nutzungsrecht an diesen Inhalten. So hat Fun Club für die Dauer der Bereitstellung Ihrer Inhalte das Recht zur Veröffentlichung im Internet und zur Bereitstellung zur privaten Nutzung durch Dritte einschließlich des Downloads zur weitere Nutzung auf Computern aller Art und Mobiltelefonen Dritter. Fun Club hat auch das Recht, diese Inhalte beliebig zu verändern, insbesondre inhaltlich zu verkürzen oder technisch in Darstellung oder Datenumfang zu verändern.
5. Gewährleistung und Haftung von Fun Club
5.1. Fun Club haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Fun Club jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und / oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Fun Club der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Fun Club oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen
5.2. Fun Club bietet keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit oder Aktualität jeglicher selbst angebotener Inhalte.
5.3. Fun Club bietet auch Leistungen, Inhalte und Dienste Dritter an, deren ständige Verfügbarkeit Fun Club nicht kontrollieren kann. Fun Club übernimmt deshalb keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der von Ihnen bestellten Inhalte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Fun Club haftet nicht für eine vorübergehende oder dauerhafte Unterbrechung der technischen Bereitstellungsmöglichkeiten im Internet oder der Datenübertragung an Ihr Mobiltelefon, soweit diese nicht von Fun Club zu vertreten sind. Darüber hinaus übernimmt Fun Club keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Leistungen und Inhalte. Insbesondere behält sich Fun Club das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen. Fun Club übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.
5.4. Fun Club verweist durch sog. Links auf die Webseiten Dritter, auf deren Inhalt und Gestaltung Fun Club keinen Einfluss hat. Diese Links vermitteln lediglich den Zugriff auf fremde Inhalte oder Produkte. Für die Inhalte dieser verlinkten Websites und deren Darstellung übernimmt Fun Club keine Haftung.
5.5. Zur Nutzung der Inhalte von Fun Club ist es zum Teil erforderlich, bestimmte Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme oder Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter zu benutzen. Hierdurch können Ihnen weitere Kosten - insbesondere Verbindungsentgelte - entstehen. Diese Kosten haben Sie selbst zu tragen. Fun Club stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme oder Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
5.6. Fun Club kontrolliert Inhalte, die von Ihnen oder anderen Nutzern über die von Fun Club angebotenen technischen Wege speichern, veröffentlichen oder übermitteln grundsätzlich nicht. Fun Club weist deshalb darauf hin, dass Sie für die Inhalte, welche unter Nutzung Ihrer Zugangsdaten auf der Website des Fun Club veröffentlicht werden, gegenüber dem Fun Club und Dritten selbst verantwortlich sind. Sie haben deshalb insbesondere die nachfolgenden Regelungen zu beachten:
- Die Bestimmungen des Strafgesetzbuchs, des Gesetzes zum Schutz der Jugend, des
Datenschutzrechts sowie Vorgaben für Erwachsenenangebote und weitere
Jugendschutzbestimmungen.
- Die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte
sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter.
6. Datenschutz
6.1. Fun Club respektiert Ihre Privatsphäre im Internet. Wo auch immer und wann auch immer möglich, wird Fun Club Ihre Daten mit der angemessenen Sorgfalt und Vertraulichkeit behandeln. Fun Club nutzt die von Ihnen übermittelten Daten zur Beobachtung der Websitenutzung und stetigen Verbesserung der angebotenen Inhalte.
Sie können auch genutzt werden, um etwaige Anfragen Ihrerseits zu beantworten und um Sie - sofern Sie dieser Nutzung zugestimmt haben - über neue Produkte, Dienstleistungen und spezielle Gewinnspiele per Post, Email oder Telefon zu informieren. Wenn Sie bei Fun Club Inhalte oder Leistungen bestellen oder Inhalte an diese Website übertragen, entsteht unter Umständen die Notwendigkeit, Sie wegen weiterführender Informationen zu kontaktieren. Fun Club wird Ihre Daten nicht verkaufen, vermieten oder anderweitig Dritten zu Verfügung stellen, es sei denn, dies ist bei der Erhebung Ihrer Daten ausdrücklich anderweitig vermerkt. Die gesammelten persönlichen Angaben werden nur zum Zwecke der Antwort auf Anfragen Ihrerseits, um eine Bestellung von Ihnen bearbeiten zu können oder um Ihnen Zugriff auf spezielle, personalisierte Informationen zu gewährleisten, gespeichert. Gegebenenfalls werden wir die E-Mail-Adressen von Personen, die Informationen bereitgestellt haben, anderen Samsung-Unternehmen zur Verfügung stellen, welche die gleiche oder eine noch striktere Datenschutzpolitik als die unsere verfolgen.
6.2. Es können Cookies verwendet werden, um Ihnen bestimmte personenbezogene Informationen zur Verfügung zu stellen. Ein Cookie ist ein winziges Datenelement, das eine Webseite an Ihren Browser senden kann. Es kann auf Ihrer Festplatte gespeichert werden, sodass wir Sie bei Ihrem nächsten Besuch auf der Seite erkennen können. Sie können den Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, wenn Sie ein Cookie empfangen.
6.3. Fun Club behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit bei Umfragen und Gewinnspielen Teilnehmer um die freiwillige Angabe weiterer Informationen zu bitten. Die Teilnahme an Umfragen sowie an Gewinnspielen geschieht auf freiwilliger Basis und der User erhält daher die Wahl, welche Informationen er übermittelt. Zu den erbetenen Informationen können Kontaktdaten gehören (Wie z.B. Name und Adresse) und demographische Angaben (wie z.B. Geschlecht, Alter usw.). Kontaktinformation werden zur Benachrichtigung und Preiszusendung bei Gewinnspielen genutzt. Angaben aus Umfragen werden zur Beurteilung und Verbesserung dieser Seiten und damit zur Steigerung der Nutzerzufriedenheit eingesetzt. Wir werden die gewonnen demographischen Angaben weder unseren Partnern noch Werbetreibenden zur Verfügung stellen.
6.4. Gelegentlich arbeitet Fun Club mit Partnerunternehmen zusammen, um bestimmte Dienstleistungen und Specials anbieten zu können. Wenn Sie sich an diesen Sonderaktionen beteiligen, werden Nutzerdaten, die zur Umsetzung der angefragten Leistung durch das Partnerunternehmen notwendig sind, an eben diese weitergeben. Den Partnerunternehmen wird es dabei vertraglich nicht gestattet, solche Daten zu nutzen, die eine persönliche Identifizierung zulassen, es sei denn, dies dient dem Zweck der Erfüllung der angefragten Leistung. Den Partnerunternehmen wird es nicht gestattet, jegliche Daten für andere als die mit Fun Club vereinbarten Zwecke zu verwenden.
7. Rechtswahl / Gerichtsstand
7.1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Fun Club und Ihnen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2. Sind Sie Unternehmer, oder handeln Sie als Vertreter einer juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich rechtlichen Sondervermögens, so wird Frankfurt am Main als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen AGB und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
8. Widerrufsrecht
8.1. Haben Sie von Fun Club selbst angebotene Leistungen oder Inhalte bestellt, so können Sie Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Inhalten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der Samsung Electronics GmbH, Samsung House, Am Kronberger Hang 6, 65824 Schwalbach/Ts., Deutschland, oder durch Versand einer Email an funclub@samsung.de widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
8.2. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen Sie einen angemessenen Wertersatz für die zwischen Bestellung und Widerruf erfolgte Nutzung von Fun Club zu leisten hätten.
8.3. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Fun Club mit der Bereitstellung der Leistung oder des Inhalts mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie die Lieferung z.B. durch Download veranlasst haben. Auf die Regelung der Ziff. 3.3. wird insoweit hingewiesen. Bei den von Fun Club angebotenen Inhalten wird somit regelmäßig kein Widerrufrecht bestehen. Bitte prüfen Sie dies sorgfältig, bevor Sie uns deshalb benachrichtigen.
9. Sonstiges
Alle Willenserklärungen in Bezug auf die nach diesen AGB zustande kommenden Rechtsgeschäfte bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, soweit sie nicht zum Zweck des Vertragsschlusses abgeben werden. Das Schriftformerfordernis wird durch die Form der Email gewahrt.
Stand: 01.01.2007
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